Rechtlicher Sonder-Hinweis: Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, Basisaufstand in der SPD

#friedlich #kreativ #sozial #bunt #menschlich

 

Basisaufstand in der SPD / Aufstand in der SPD Basis – basisaufstand

 

GRUNDSÄTZE für friedliches Wirken, Engagement und Arbeit bei und von Basisaufstand in der SPD / Aufstand der SPD Basis – basisaufstand engagiert sich nur und ausdrücklich friedlich für die Re-Sozialdemokratisierung der SPD, für basis-demokratische Entscheidungs-Prozesse, für Ur-Wahlen, für die Trennung von Funktionen, Ämtern und Mandaten. Gewalt gegen den Staat, gegen staatliche Strukturen, gegen Vollstreckungsbeamte oder sonstige und weitere Bedienstete des Staates, Gewalt gegen einzelne Menschen und gegen Gruppen von Menschen WIRD grundsätzlich ABGELEHNT.

Es ist ausdrücklich UNTERSAGT Gewalt „im Namen von Basisaufstand in der SPD / Aufstand der SPD Basis – basisaufstand“ anzuwenden.

 

Sollten Verstöße gegen diese öffentliche Untersagung zur Anwendung von Gewalt bekannt werden, werden diese bei den Behörden zur Anzeige gebracht.

 

Basisaufstand in der SPD /Aufstand der SPD Basis – basisaufstand bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, zur Würde aller Menschen, zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, zum Völkerrecht, Genfer Konventionen, zu Verständigung, zum Dialog und Bereitschaft für Dialog und für echte, basis-demokratisch, orientierte Sozialdemokratie und soziale, gerechte an der Würde und an den Bedürfnissen aller Menschen orientierte, soziale, gerechte und friedvolle Politik und Gestaltung gesellschaftlicher Ordnungen für eine gute und gerechte Zukunft in Deutschland, Europa und in der Welt unter ökologischen Gesichtspunkten.

 

GEWALT lehnen wir, Basisaufstand in der SPD / Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, grundsätzlich in ALLEN Formen ab und wir distanzieren uns von allen Aktionen und Maßnahmen, bei denen Gewalt zur Anwendung kommt oder kommen könnte.

 

Wir stehen für ein friedliches, gemeinsames und respektvolles Miteinanderleben und für Verständigung, Menschlichkeit und Freundschaft. Ebenso lehnen wir Hate-Speech (Hass-Rede), Intoleranz, extreme Formen von Radikalismus und Extremismus grundsätzlich ab.

 

Das Recht auf Selbstverteidigung und Verteidigung im Falle eines oder mehrerer Angriffe bleibt von den Grundsätzen, wie oben genannt, unberührt.

 

Es gelten, soweit nicht anders geregelt, die Gesetze und Ordnungen, die üblicherweise in der Bundesrepublik Deutschland gültig sind. ALLE Mitglieder von Basisaufstand in der SPD / Aufstand der SPD Basis – basisaufstand werden GEBETEN, die GRUNDSÄTZE für friedliches Engagement, Arbeiten und Wirken öffentlich zu bestätigen.