Öffentlicher Antrag und Petition zur Einberufung eines Bundesparteitags der SPD im März 2019

 

Öffentliche Anträge und Petitionen

  1. Öffentlicher Antrag und öffentliche Petition von Georg Vogt (SPD) und Frank Luttmann (SPD) zur Einberufung eines ordentlichen Bundesparteitags der SPD im März 2019 vom 17. Dezember 2018.

Die Petition kann gelesen und mitgezeichnet werden von Mitgliedern der SPD Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei

 

Avaaz.org

https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/SPD_Parteivorstand_Einberufung_und_Vorziehen_des_Bundesparteitags_der_SPD_im_Marz_2019

 

openpetition.org

https://www.openpetition.de/petition/online/einberufung-und-vorziehen-des-bundesparteitags-der-spd-im-maerz-2019

 

 

Der Text der Petition im Original-Wortlaut, Abschrift:

 

Frank Luttmann,Am Hollerberg 20 a, D 17166 Teterow, Mecklenburg-Vorpommern
E-Mail: f.luttmann@hotmail.com, E-Mail: frank.luttmann@basisaufstand.org
Tel. 0152 31759728

Georg Vogt, Heinrichstraße 5, 45964 Gladbeck, Tel.: 020433762060, Mobil-Tel: 01608079438
E-Mail: georg.vogt@basisaufstand.org

 

 

An

SPD-Parteivorstand
Direktkommunikation

Wilhelmstr. 141
10963 Berlin

Deutschland

Fax: 03025991375

 

 

Gladbeck, 17. Dezember 2018

 

Öffentlicher Antrag / öffentliche Petition

Einberufung und Vorziehen des Bundesparteitags der SPD im März 2019  und

Durchführung von Wahlen für die Ämter im Parteivorstand der SPD im März 2019

 

Sehr geehrte Genossinnen, sehr geehrte Genossen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Hiermit, stellen wir die Unterzeichner, gemeinsam mit allen weiteren Unterstützern und Unterzeichnern unserer öffentlichen Anträge und unserer öffentlichen Petition

 

  1. ANTRAG auf das Vorziehen und vorzeitige Einberufung des für Dezember 2019 geplanten des Bundesparteitags der SPD im März 2019
  2. Durchführung von Wahlen für die Ämter des Parteivorstandes der SPD Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im März 2019

 

Rein vorsorglich und ersatzweise stellen wir für den Fall, dass die Einberufung und das Vorziehen eines ordentlichen Bundesparteitags der SPD abgelehnt werden sollte, hiermit öffentliche Anträge und Petition zu

 

  1. Einberufung eines außerordentlichen Bundesparteitags der SPD Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im März 2019
  2. Einberufung, Ausschreibung und Festsetzung für die Durchführung von Wahlen für Ämter des Parteivorstandes der SPD Sozialdemokratischen Partei Deutschland, vorgezogen im März 2019

 

 

Begründung

 

Die schlechten und desaströsen Wahlergebnisse bei den voraus gegangenen Landtags-Wahlen in Hessen und Bayern 2018 und die schlechten, aktuellen Umfrage-Ergebnisse im Bund bei rund 13,5 Prozent, im Osten bei nur 8 Prozent (mit Stand vom 17. Dezember 2018, FORSA) zeigen unserer Auffassung nach deutlich, dass eine Vielzahl von Mitgliedern der SPD und Wähler der SPD mit dem derzeitigen politischen Kurs des derzeitigen Parteivorstandes der SPD nicht mehr einverstanden sind und sich eine neue Ausrichtung und Hinwendung zur ursprünglichen, sozialdemokratischen Gestaltung von Politik wünschen.

 

Um unsere Partei, die SPD zu schützen, weiteren Schaden von unserer Partei, die SPD, der Bundesrepublik Deutschland, von Deutschland und den Menschen abzuwenden, soweit wie möglich und als öffentlichen Dienst für den sozialen Frieden und für Frieden in Deutschland, Europa und in der Welt, sehen wir daher zur Zeit keine andere Möglicheiten als die Einberufung und das Vorziehen des ordentlichen Bundesparteitags der SPD bereits für März 2019 und die Durchführung für Neuwahlen für Ämter im SPD Parteivorstand im März 2019, damit eine neu ausgerichete, soziale, demokratische Politik entsprechend der Bedürfnisse von Mitgliedern unserer Partei und an den Bedürfnissen der Wählerinnen und Wähler der SPD orientierte Politik gestaltet werden kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Georg Vogt (SPD) und Frank Luttmann (SPD)

Kommissarische Vorsitzende und Gründungs-Mitglieder von

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand (gegründet von Hermann Wipperfürth), www.basisaufstand.org

 

 

Und alle Unterstützer und Unterzeichner, wie nachfolgend:

Frohe Weihnachten! Frohe Fest- und Feiertage und ein gutes, gesundes Neues Jahr 2019

Liebe Alle! Liebe Genossinnen! Liebe Genossen! Liebe Menschen!
Wir wünschen, soziale,
demokratische, friedliche mit
Liebe und Freude erfüllte

FROHE WEIHNACHTEN!

FROHE FEST- und FEIERTAGE!

und ein gutes, gesundes,

soziales, demokratisches nd

friedliches Neues Jahr 2019 !

Georg Vogt, Frank Luttmann, Hermann Wipperfürth und das Team von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, www.basisaufstand.org

Frank Luttmann (SPD) spricht sich gegen eine Verfolgung von Correctiv Chefredakteur Oliver Schröm aus

„Journalisten in Deutschland, die sich für Demokratie und Gesellschaft engagieren brauchen Schutz, Anerkennung und Respekt.“ Journalismus erfüllt auch eine Kontroll-Funktion zum Wohl für Demokratie und Gesellschaft

 

Berlin / Teterow. 14. Dezember 2018 (and). Der SPD-Politiker Frank Luttmann (SPD), Gründungs-Mitglied von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, aus Teterow hat sich in einer Erklärung zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Correctiv Chefredakteur Oliver Schröm gegen strafrechtliche Ermittlungen und gegen die Verfolgung des Journalisten, des Recherche-Zentrums und der Redaktion von Correctiv ausgesprochen.

 

Die Staatsanwaltschaft in Hamburg hat strafrechtliche Ermittlungen gegen den Chefredakteur Oliver Schröm und gegen das Recherche-Zentrum und die Redaktion von Correctiv aufgenommen wegen des Verdachts der Anstiftung des Verrats Geheimnissen nach Paragraph § 17 UWG (Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb). Die Redaktion von Correctiv und Chefredakteur Oliver Schröm, haben durch ihre öffentlichen Berichte mit dazu beigetragen, dass mit dem Skandal um Cum-Ex einer der größten Finanz-Skandale mit geschätzt rund 55 Milliarden Euro  in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bekannt geworden ist, berichtete das Nachrichten-Magazin Der Spiegel (http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/correctiv-staatsanwaltschaft-ermittelt-nach-cum-ex-recherche-gegen-chef-oliver-schroem-a-1243113.html.  Dem Chefredakteur und der Redaktion werde die Anstiftung zum Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vorgeworfen.

Der SPD-Politiker und Gründungsmitglied von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, Frank Luttmann positioniert sich eindeutig: „Die Arbeit von Journalisten, die sich für Gesellschaft und Demokratie engagieren verdient Respekt und Anerkennung. Journalisten sollten in Deutschand nicht verfolgt und bedroht werden.“ Foto: oterapro

 

Der SPD-Politiker Frank Luttmann (53), Gründungs-Mitglied von Aufstand der SPD Basis- basisaufstand (www.basisaufstand.org) erklärte zu den Ereignissen: „Es ist für mich unverständlich , wie Journalisten bedroht und jetzt Ermittlungen eingeleitet werden, die den Cum- Ex Milliarden-Steuerbetrug aufdeckten.“

 

Dabei gehe es um mehr als 50 Milliarden Euro, mit denen man fast jede Schule sanieren könnte, mit denen es möglich wäre flächendeckend Highspeed-Internet in ganz Deutschland auszubauen und viele weitere wichtige Projekte in Deutschland zu finanzieren.

 

Der SPD-Politiker Frank Luttmann frägt weiter: „Was wird unternommen, um das Geld zurück zu fordern? Was wird bitte gegen die Personen unternommen, die in verantwortlicher Position von den Betrugs-Ereignissen wussten, doch nicht rechtzeitig gehandelt haben, um Schaden von Menschen und der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden? Freier Journalismus ist auch ein Mechanismus zur Kontrolle im Dienste für unsere Demokratie und muss geschützt bleiben. Viele Journalisten begeben sich bei ihrer Arbeit in ernste Gefahren für Leib, Leben und Gesundheit. Den Mut und die Courage über Wahrheit und auch über komplexe Themen zu berichten, verdient großen Respekt und Anerkennung. Journalisten, die helfen, Gesellschaft und Demokratie zu schützen sollten ganz sicher nicht die Gefahr von Verfolgung in Deutschland fürchten müssen“.

 

Weitere und ausführliche Informationen zu Aufstand der SPD Basis – basisaufstand sind im Internet bei www.basisaufstand.org zu finden.

 

Hermann Wipperfürth empfiehlt mehr Team-Play in der SPD: „Erst fördern dann fordern“

Hermann Wipperfürth will Agenda von Schröder umkehren: „Erst fördern dann fordern“

Berlin. 13. Dezember 2018. Der Sozialdemokrat, Gründer und Vorsitzende von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand (Internet: www.basisaufstand.org), Hermann Wipperfürth, bittet in einem neuen öffentlichem Appell seine Genossinnen und Genossen um mehr „Team-Play“ und will Schröders Agenda umkehren der Vorstellung entsprechend: „Erst fördern, dann fordern“. Deutschland „ticke sozial und demokratisch“, ergänzte Wipperfürth. In seinem Beitrag bekennt der Sozialdemokrat unter anderem auch: „Ich bin ein Anhänger des Grundeinkommens“. 

 

„Liebe Genossinnen und Genossen!

Seit Jahrzehnten bestimmen ein kleiner Kreis von Parteifunktionären über unsere Köpfe hinweg. Das sind ähnliche Verhältnisse wie in der katholischen Kirche.

Sie verstehen einfach nicht, dass das Erfolgsgeheimnis das Teamspiel ist, auch die Ersatzbank wird mit einbezogen. Vor allem aber: Wer siegen will, muss den Ball abgeben.

 

Ich bin nicht nur gegen die Groko, sondern ich will auch Schröders Agenda ändern. Ausgelacht wurde ich deshalb von vielen Funktionären – von denselben Leuten, die heute sagen, die Agenda müsse „weg“.

Ich sage: sie muss angepasst werden. Das Prinzip erst fordern, dann fördern muss genau umgekehrt werden,

„Nicht erst fragen: Bist du bedürftig? Von Sozialdemokraten erwartet man etwas anderes.“

Ich bin überzeugt: „Die deutsche Gesellschaft tickt sozialdemokratisch.“

Ich bin ein Anhänger des Grundeinkommens. Und wenn ich gefragt werde, wie das bezahlt werden solle, verweise ich auf die Sozialausgaben: In diesem Jahr wird die Billionen-Grenze geknackt.

Natürlich sagt man mir immer wieder: „Alles gut und schön, aber die Leute glauben uns nicht mehr, dass wir das, was wir versprechen, auch halten. Wie holt man verlorenes Vertrauen zurück?“

Meine Antwort: „Auf allen Parteiebenen Transparenz einfordern.

Ich will das Delegierten-Prinzip abschaffen: Jedes Mitglied soll mitentscheiden. Und wir müssen Mut zum Streit und zur Selbstkritik haben.“

Liebe Genossinnen und Genossen, wir müssen heute wie damals Parteigründer August Bebel denken und handeln: revolutionär – und sich nicht mit den Verhältnissen abfinden.

Euer Hermann“

Weitere und ausführliche Informationen zu Aufstand der SPD Basis – basisaufstand finden Sie bei www.basisaufstand.org .

Aufstand der SPD Basis: Das Recht auf soziale Sicherheit – ein Menschenrecht

Aufstand der SPD Basis: Das Recht auf soziale Sicherheit – ein Menschenrechte

Aufstand der SPD Basis: Arbeit schaffen kann jeder Mensch

Aufstand der SPD Basis: Arbeit schaffen kann jeder Mensch

Gruppe bei Facebook: www.facebook.com/groups/aufstandderspdbasis

Aufstand der SPD Basis: „Wir sind die Partei“ – Hermann Wipperfürth

„Wir sind die SPD!

Unsere Partei ist nicht dazu da, dass wir der Partei dienen.

Unsere Partei hat die Pflicht uns, den Menschen zu dienen.

Gemacht wird, was wir wollen.

Wenn der Vorstand, unsere Repräsentanten,

diejenigen, die unseren Willen kommunizieren und umsetzen,

nicht mehr unserem Willen folgt, dann muss er ausgewechselt werden.

So sieht´s aus!“

Hermann Wipperfürth, Gründer von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand

Flyer mit Zielen von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand

Fleyer mit den Zielen auf Aufstand der SPD Basis

flyer_basisaufstand_101

Link: http://basisaufstand.org/wp-content/uploads/2018/12/flyer_basisaufstand_101.pdf

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand.org

Die Forderung nach einer strukturellen und personellen Erneuerung der SPD ist zu einer existenziellen Bedeutung, für die Partei geworden. Um weiteres Absinken in die Bedeutungslosigkeit zu verhindern, ist dringender Handlungsbedarf notwendig, dem sich jedes Parteimitglied nicht entziehen kann.

Wir, Mitglieder der SPD – Basis, haben dazu folgende vier Punkte ausgearbeitet, die unserer Meinung nach dazu aktiv beitragen.

  1. Die Neuwahl / Urwahl des Parteivorstandes und der des Vorsitzenden , nach Vorbild der Labourpartei in Großbritannien
  2. Der sofortige Ausstieg aus der Großen Koalition (GroKo)
  3. Die Einführung  der Trennung von Amt und Mandat
  4. Die Umsetzung von Basisdemokratie, um jedes Mitglied aktiv, unter Einbindung technischer Mittel , an Entscheidungsfindungsprozessen teilhaben zu lassen.

Auch wenn die Partei, bei eventuellen Neuwahlen, noch mehr an Bedeutung verlieren sollte, ist dieser Schritt notwendig, um eine Erneuerung der Partei voran zu treiben und vollziehen zu können.

Die SPD ist eine sozialdemokratische Partei, die sich deutlich von der Union abgrenzen und dies in ihrem Handeln auch zeigen muss.

Eine Trennung von Amt und Mandat, ist notwendig um eine Unabhängigkeit der Partei von der Regierungspolitik zu gewährleisten.

Eine Zusammenarbeit mit demokratischen Kräften und Bündnissen links neben der Union sind zielführend und anzustreben.

Georg Vogt & Frank Luttmann

Georg Vogt (SPD) & Frank Luttmann (SPD)

Kommissarische Vorsitzende von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, Basisaufstand in der SPD. www.basisaufstand.org    //  V.i.S.d.P. / Impressum : Aufstand der SPD Basis – basisaufstand. c/o Frank Luttmann, SPD-Politiker, Sozialaktivist, autarker Bewerber für ein Amt im SPD Bundesvorstand, Am Hollerberg 20 a, D 17166 Teterow, Mail: f.luttmann@hotmail.com, Tel. 0152 31759728

Offizielle Einladung zur Präsentation von Aufstand der SPD Basis mit Frank Luttmann und Georg Vogt am 9. Dezember 2018 in Berlin

Einladung als PDF zum Download

einladung_102_basisaufstand_2018

Link:

http://basisaufstand.org/wp-content/uploads/2018/12/einladung_102_basisaufstand_2018-1.pdf

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand  / Basisaufstand in der SPD Basis, www.basisaufstand.org 

c/o Frank Luttmann, SPD-Politiker, Sozialaktivist, autarker Bewerber für ein Amt im SPD Bundesvorstand, Am Hollerberg 20 a, D 17166 Teterow, Mail: f.luttmann@hotmail.com, Tel. 0152 31759728

 

An

Alle SPD Ortsverbände

Alle Verbände und Arbeitsgemeinschaften innerhalb der SPD

Alle Jusos – Verbände

Alle Genossinnen und Genossen

An alle Medien @ Presse, Medien, Zeitungen, Tageszeitungen, Wochenzeitungen, Radio und Fernseh-Sender

 

Datum: 5. Dezember 2018

 

Einladung zur Präsentation von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand / Basisaufstand in der SPD mit Frank Luttmann, SPD-Politiker und Georg Vogt, SPD-Sozial-Aktivist, beide Bewerber für ein Amt im SPD Bundesvorstand

  1. Dezember 2018, 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr in Berlin

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

Liebe Alle!

Liebe Genossinnen und Genossen!

  

Zu einer öffentlichen Präsentation, Gesprächs- und Diskussionsrunde mit den kommissarischen Vorsitzenden Frank Luttmann, SPD-Politiker und Georg Vogt, SPD-Sozialaktivist, beide Bewerber für ein Amt im SPD Bundesvorstand laden wir Sie herzlich zur Teilnahme und zur Berichterstattung ein. Beide SPD-Aktivisten haben sich Anfang November 2018 für ein Amt im SPD Bundesvorstand beworben und sind kommissarische Vorsitzende von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand / Basisaufstand in der SPD.

 

Die beiden Bewerber stehen für Gespräche mit allen Menschen, offen, frei, fair und gerne auch für Interviews mit Vertretern von Medien und Presse zur Verfügung.

 

Tag der Veranstaltung und Ort der Veranstaltung

 

Sonntag, 9. Dezember 2018

Vor dem Willy-Brandt-Haus Berlin

(SPD)

Berlin

Zeit: 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr

Anschrift:

Willy-Brandt-Haus,

Wilhelmstraße 141

D 10963 Berlin, Deutschland

 

Hinweis: Vorsorglich bitte beachten, um Missverständnisse zu vermeiden. Dies ist keine offizielle Veranstaltung des SPD Parteivorstandes in Berlin sondern eine offizielle Veranstaltung von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand / Basisaufstand in der SPD Basis (gegründet von Hermann Wipperfürth) mit den kommissarischen Vorsitzenden Frank Luttmann (SPD) und Georg Vogt (SPD) von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand. www.basisaustand.org

 

Ergänzender Termin-Hinweis: Am 9. Dezember 2018 findet in der Zeit von 11.30 Uhr bis 15.00 Uhr ein offizieller Termin des SPD-Parteivorstandes im Willy Brandt Haus in Berlin statt: Europadelegiertenkonferenz der SPD, 11:30 bis 15:00 Uhr, Saal (5. Etage).

 

Beide offizielle Veranstaltungen im und vor dem Willy Brandt Haus finden unabhängig voneinander statt mit unterschiedlichen Organisatoren und Gastgebern.

 

Über Ihr zahlreiches Kommen und gute, konstruktive Gespräche würden wir uns sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen und einem Glück auf!

Herzlichst Ihr

Frank Luttmann & Georg Vogt

Frank Luttmann, SPD-Politiker und Georg Vogt, SPD-Sozialaktivist

Kommissarische Vorsitzende von Aufstand der SPD Basis – basisaufstand / Basisaufstand in der SPD, www.basisaufstand.org

 

Anfrage / Presse- Medien- und Informations-Kontakt

 

Andreas Klamm, Journalist / Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 030 57 700 592

Andreas Klamm Medien, Schillerstr. 31,D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Fax 06236 48 90 449 / oterapro Rado TV IBS Liberty, Berlin, Tel. 030 57 700 592 / E-Mail: presse@basisaufstand.de, E-Mail: presse@basisaufstand.org / E-Mail: andreas@ibstelevision.org

 

Presse-Fotos: Presse-Fotos sind auf Anfrage erhältlich bei Mail: f.luttmann@hotmail.com und E-Mail: andreas@ibstelevision.org (Andreas Klamm, Journalist, Tel. 0621 5867 8054, Ludwigshafen am Rhein und Berlin, Tel. 030 57 700 592).

 

Vorsitzende und kommissarische Vorsitzende

Aufstand der SPD Basis – basisaufstand, Basisaufstand in der SPD Basis

Vereinigung und Interessengemeinschaft von Mitgliedern in der SPD (Basis) und von Menschen, die Engagement für Soziales & Demokratie fördern, www.basisaufstand.org

Gründer und Vorsitzender: Hermann Wipperfürth, Berlin (seit 17. November 2018 nach Unfall krankheitsbedingt nicht verfügbar)

Kommissarische Vorsitzende, Führungsstab und Leitung: (Krankheits-Vertretung seit 18. November 2018)

 

Frank Luttmann, SPD-Politiker, Sozialaktivist, autarker Bewerber für ein Amt im SPD Bundesvorstand, Am Hollerberg 20 a, D 17166 Teterow, Mecklenburg-Vorpommern Mail: f.luttmann@hotmail.com, Tel. 0152 31759728

 

Georg Vogt, SPD-Sozial-Aktivist, Moderator bei radiolivezwei.de und „Rentner aus Leidenschaft“, autarker Bewerber für ein Amt im SPD Bundesvorstand, Heinrichstraße 5, 45964 Gladbeck, Nordrhein-Westfalen, Deutschland Tel.: 020433762060, Mobil-Tel: 01608079438, E-Mail: georg.vogt@basisaufstand.org

Sitz: Berlin

Internet: www.basisaufstand.org

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Impressum

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Verlag und Redaktion: Andreas Klamm, Journalist, Andreas Klamm Medien, Schillerstr. 31,D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Fax 06236 48 90 449 / oterapro Rado TV IBS Liberty, Berlin, Tel. 030 57 700 592

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